Seit der Machtübernahme im Jahr 1979 herrscht im Iran ein autoritäres, religiös legitimiertes Herrschaftssystem, das für systematische Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist. Seit 47 Jahren prägen Gewalt, Unterdrückung und Repression den Alltag der Bevölkerung.
Von Beginn an zeigte das Regime seine Brutalität, etwa bei der Brandkatastrophe im Cinema Rex in Abadan mit über 400 Todesopfern oder durch die bewusste Eskalation und Verlängerung des Iran-Irak-Krieges. Bis heute setzt das Regime auf Gewalt im In- und Ausland.
Dazu gehören unter anderem:
- Entführungen sowie psychische, körperliche und sexuelle Folter
- Massenhinrichtungen, auch von politischen Gefangenen
- Repression gegen Frauen, junge Menschen, Künstler, Intellektuelle und ethnische Minderheiten
- Ermordung und massive Unterdrückung religiöser Minderheiten, insbesondere der Bahai
- Verbot von Trauer und Bestattung ermordeter Angehöriger, teils durch Zerstörung oder Betonierung von Gräbern
- Bombardierungen kurdischer Regionen im Iran
- Finanzierung und Durchführung von Terrorakten sowie Auftragsmorden im Ausland, auch in Europa
Diese Verbrechen sind kein Ausnahmezustand, sondern fester Bestandteil der Politik dieses Regimes seit fast einem halben Jahrhundert.
Auch international spielt das iranische Regime eine zentrale Rolle bei der Destabilisierung ganzer Regionen. Der Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 steht exemplarisch für die Unterstützung extremistischer Gewaltakteure durch iranische Strukturen.
Dennoch unterhalten zahlreiche Staaten weiterhin wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zum iranischen Regime. Davon profitieren vor allem die Machthaber – auf Kosten der überwältigenden Mehrheit der iranischen Bevölkerung, die dieses System ablehnt und ein freies, weltoffenes Leben anstrebt.
Die Frage bleibt:
Wie lange sollen wirtschaftliche Interessen höher gewichtet werden als Menschenrechte?
WAS DU TUN KANNST
- Engagiere dich in lokalen Initiativen der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung
- Fordere die Politik auf, die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen
- Setze dich für das Aussetzen wirtschaftlicher Kooperationen mit dem Regime ein, ausgenommen humanitäre und medizinische Güter
- Bestehe auf der konsequenten Umsetzung bestehender Sanktionen
- Fordere die Ausweisung regimetreuer Funktionäre und Diplomaten
- Lehne die medizinische Behandlung hochrangiger Regimeangehöriger in Deutschland ab
- Hinterfrage kritisch die bisherige Form der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Iran
AKTUELLE BEISPIELE
Zu den jüngsten bekannten Verhaftungen zählen Maryam Abbasi-Niko sowie ihre elfjährige Tochter Bita. Die Liste der Opfer ist lang.
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