für die geplante Demos am 31. Oktober in Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die jüngsten Entwicklungen in Frankreich haben gezeigt, wohin die Eskalation auf den Straßen führt: Eine Allianz aus extremismusnahen Gruppierungen, Anarchisten und islamistischen Akteuren hat unter dem Deckmantel des Protests massive Angriffe auf die Zivilgesellschaft verübt und verheerende Schäden hinterlassen.
Mit Sorge beobachten wir als Verein Woman Life Freedom e.V., dass genau diese Dynamik nun nach Deutschland und in unsere Städte getragen werden soll.
Für den 31. Oktober stehen Versammlungsanmeldungen im Raum, bei denen die Parolen und Mobilisierungsaufrufe der extremen Linken und der sogenannten „Antifa“ die inhaltlichen Ziele bereits unmissverständlich vorgeben. Wenn mit solchen Aufrufen mobilisiert wird, geht es nicht mehr um die Ausübung eines durch das Grundgesetz geschützten Demokratierechts. Es geht um die gezielte Vorbereitung von Konfrontation und Sachbeschädigung.
Das Grundgesetz garantiert die Versammlungsfreiheit – aber es schützt kein Unrecht und keine angekündigte Randale.
Wir fordern die Verwaltung der Stadt Essen und die zuständigen Sicherheitsbehörden nachdrücklich dazu auf, ihre Prioritäten klar zu setzen:
- Keine Plattform für gewaltbereite Akteure: Für den 31. Oktober dürfen in den Innenstädten keine Versammlungsgenehmigungen an Anmelder erteilt werden, deren Umfeld offen zu Randale, Systemüberwindung oder Gewalt aufruft.
- Wahrnehmung des staatlichen Schutzauftrags: Die allererste Pflicht des Staates und der kommunalen Behörden ist der Schutz der eigenen Bürger, des lokalen Gewerbes und des öffentlichen Raums. Der Schutz der Bürger und der Stadt vor Schaden muss oberste Priorität haben. Indem die Behörden hier von Anfang an eine klare Grenze ziehen, verhindern sie präventiv jede Form der Radikalisierung und schützen Essen vor Zuständen, wie wir sie aus Frankreich kennen.
Andere europäische Staaten zeigen bereits, wie ein wehrhafter Rechtsstaat durchgreift: Das italienische Sicherheitsdekret setzt auf präventiven Gewahrsam, Haftstrafen für gewaltsame Demonstrationsteilnahme und die konsequente Inanspruchnahme von Tätern und Erziehungsberechtigten bei Sachbeschädigungen („Wer bricht, zahlt“).
Deutschland und die Stadt Essen haben jetzt die Zeit und die Mittel, diese Eskalation im Keim zu ersticken. Wir erwarten von der Stadtspitze und den Behörden eine klare Absage an jegliche Formen von Linksextremismus und Islamismus sowie den unmissverständlichen Schutz unserer Heimatstadt.
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand